20.11.2009 von Robert Zion.

Zeit: 2. Dezember 2009 von 19:00 bis 22:00
Ort: Café Central
Straße: Jülicher Str. 1 (Ecke Lindenstraße)
Stadt, Ort: Köln
Website oder Karte: http://maps.google.de/maps?…
Telefon: 0163 190 61 66
Veranstaltungsart: vortrag, &, diskussion
Organisator: AllgemeinGut e.V. und Heinrich Böll Stiftung

Mit dem Wirtschaftsnobelpreis 2009 für Elinor Ostrom ehrt das Nobelpreiskomitee eine der weltweit bedeutendsten Vordenkerinnen der Gemeingüter-Ökonomie. Es ist auch ein Preis für ihr Thema, welches oft im Verborgenen bleibt. Dabei sind die Auseinandersetzungen um Gemeingüter allgegenwärtig und hochbrisant: Sei es in der Frage nach Zugang zu Trinkwasser, in „Urheberrechtskriegen“ und im Streit um Softwarepatente, in der Diskussion um die Nutzungsrechte an Boden, Atmosphäre oder öffentlichem Raum. Diese Auseinandersetzungen gehen uns alle an, denn Gemeingüter machen einen Großteil unseres Reichtums aus.

Neben Markt und Staat wird eine lebendige Bürgergesellschaft immer wichtiger, um für diese Güter zu streiten und den rein verwertungsorientierten Zugriff darauf zu begrenzen. Voraussetzung dafür ist eine soziale Verfassung, die Menschenwürde und materielle Sicherheit für alle garantiert. Doch individuelles Engagement in der Bürgergesellschaft braucht eine verlässliche ökonomische Basis, unter die niemand abrutschen darf. Die Gewährung eines soziokulturellen Existenzminimums darf nicht behördlicher Willkür unterworfen sein – Impulse zur konkreten Ausgestaltung kommen aus der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen.

Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung beleuchtet, was es mit den Gemeingütern (den commons) auf sich hat und wie es gelingen kann, das Grundeinkommen aus dieser Diskussion heraus zu begründen.

Referenten: Silke Helfrich (Freie Publizistin), Carsten Steinert (LAG Wirtschaft, Grüne NRW), Christoph Schlee (AllgemeinGut e.V.)

Café Central
Jülicher Str. 1 (Ecke Lindenstraße)

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8.6.2009 von Robert Zion.

ver.di Erwerbslosenausschuss Dortmund lädt ein:

Vortrag und Diskussion: Das Bedingungslose Grundeinkommen und seine Kritiker

Referent: Robert Zion vom Netzerk Grundeinkommen und Vorstandssprecher der Gelsenkirchener Grünen

Donnerstag, 18.06.2009, 19 Uhr

im ver.di-Haus, Königswall 34 (gegenüber dem Hauptbahnhof) 2. Etage, Raum AB

Durch die Globalisierung nimmt auch im Land des Exportweltmeisters Deutschland die

Armut zu. Der gesellschaftliche Reichtum wird immer ungleicher verteilt – gerade in Zeiten

der Finanzkrise. Mit der Zuspitzung durch die Agenda 2010 und der Aussicht auf „Armut für

Alle“ begann erneut die Debatte, über das Bedingungslose Grundeinkommen nachzudenken.

Das Für und Wider über das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ geht quer durch

alle politischen und gesellschaftlichen Lager. Gemeinsam mit dem Referenten sollen die

Argumente für und gegen ein „Grundeinkommen“ diskutiert werden.

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25.5.2009 von Robert Zion.

Erklärung zur 60-jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland

Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen “Sozialstaat” verwirkt.

Das Gleiche gilt für den Staatsozialismus à la DDR und die deutsche Sozialdemokratie seit “New Labour” und der “Neuen Mitte”, die unter der hohlen Formel “Der Gesellschaft etwas zurückgeben” Solidarität mit staatlicher Zwangsadministration von Oben verwechselt haben und verwechseln.

Als Folge dieser Entwicklung zerfällt augenblicklich das soziale Band und mit diesem die Legitimität von Politik. Denn ein Staat, der seinen Bürgern nicht traut, verwirkt über kurz oder lang seinen Anspruch, deren Repräsentanz zu sein. Er wird zu hohlen Gewalt, bestenfalls zum Hüter des Ressentiments der Arbeitsplatzbesitzenden gegenüber den vermeintlich “Überflüssigen”.

Der Staat mag das Gewaltmonopol haben, den Menschen in die Betten und Kühlschränke zu schauen, Lebensgemeinschaften zu durchleuchten - das Recht dazu hat er nicht. Ebenso wenig wie das, Menschen und Familien qua Verwaltungsvorgang in Armut zu stoßen. Wie konnte es nur sein, dass wir diese Republik und Demokratie zu so etwas haben werden lassen?

Im Gegenteil: Der Staat hat die Pflicht, die Würde des Menschen zu schützen, darf niemanden zu einer bestimmten Arbeit zwingen und muss ein sozialer und demokratischer Staat sein. Auch das Bundesverfassungsgericht hat versagt.

Noch nie war eine Gesellschaft materiell so reich, wie die unserige heute, noch nie war sie zugleich so arm an politischen Zielvorstellungen! Unserem Steuersystem gelingt es nicht mehr, die immer weiter auseinanderklaffende Schere in der Einkommens- und Vermögensverteilung zu schließen, unserer Arbeitsmarktpolitik nicht mehr, die immer vielfältiger und notwendiger werdenden Formen der Arbeit im Sozialen, im Kulturellen, in der Gesundheit und Pflege, in der Wissenschaft und im Umweltbereich auch als solche anzuerkennen und angemessen zu entlohnen.

Diese Arbeit ist weder “Amt” noch “Ehre”, sie wird faktisch zur (potenziellen) Basis eines neuen Reichtums, der eben nicht mehr darin bestehen kann, in immer kürzeren Abständen immer mehr Dinge zu produzieren und zu konsumieren, sondern in Arbeit von Menschen für Menschen.

All dies aber wird es unter Zwang und Kontrolle nicht geben können. Darum Schluss mit dem Sanktionsregime! Erneuern wir das soziale Band aus dem diese Gesellschaft geknüpft ist. Bekennen wir uns bedingungslos zur Solidarität untereinander, statt das Ressentiment übereinander weiter zu institutionalisieren.

Robert Zion, im Mai 2009

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11.5.2009 von Robert Zion.

Vortrag und Diskussion mit Dr. Wolfgang Kessler, Chefredakteur Publik-Forum
Datum: Dienstag, 19. Mai 2009, 20:00 - 22:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle (Atriumssaal), Koblenzer Str. 151, 57072 Siegen

“Alles Merkel?” - lautet der Titel des neuen Buches von (Co-Autor)
Wolfgang Kessler, Sozialwissenschaftler, Publizist und Chefredakteur der
unabhängigen christlichen Zeitschrift Publik-Forum.
Kessler gibt nicht nur eine eindrückliche Beschreibung unserer aktuellen
Gesellschaft zwischen Suppenküchen und Gourmetköchen, die sich
überlappenden Krisen unserer Finanz-, Wirtschaft-, Sozial- und
Öko-Systeme. Sondern er fragt zugleich: Wie geht es weiter? Und er macht
konkrete Vorschläge auf dem Weg zu mehr sozialer und ökologischer
Nachhaltigkeit: Grundeinkommen und Ökobonus.

Dabei wird zu zeigen sein: “Widerstand ist zwecklos, aber sinnvoll.”

Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Siegen/Wittgenstein in
Kooperation mit der Leserinitiative PublikForum, dem Eine-Welt-Forum
Siegen und Attac-Siegen.

• Kontakt: Peter Neuhaus (peter.neuhaus@gruene-hilchenbach.de, 0271 813887)
• Link zur Veranstaltung: http://tinyurl.com/cea6ky
• Anfahrt: http://tinyurl.com/d4jgjo

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17.4.2009 von Robert Zion.

21. April, 18.00 – 21.00 Uhr, Alte Feuerwache

Diskussionsveranstaltung am Dienstag 21. April mit den folgenden Gästen:

• Ronald Blaschke, BAG Die Linke/Netzwerk Grundeinkommen
• Günter Sölken, Netzwerk Grundeinkommen
• Werner Rätz, attac AG Genug für alle
• Paul Willems, binoc Zentrum für Grundeinkommensforschung
• Robert Zion, Grünes Forum Grundeinkommen

Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt, dass statt kurzfristigen Maßnahmen eine tiefgreifende Erneuerung des Wirtschafts- und Sozialsystems erforderlich ist. Im Mittelpunkt steht dabei das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen zur existenziellen Absicherung jedes Einzelnen, das die Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ermöglicht.
Statt kurzfristig wirkenden Konjunkturprogrammen kann die in den letzten Tagen von Wohlstandsverbänden erhobene Forderung nach einer Kindergrundsicherung in Höhe von 500 Euro ein erster Ansatz sein, die Nachfrage vor allem bei den Geringverdienern zu stärken und zugleich Armut zu bekämpfen. Weitergehende Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürger, in einem gewissen Rahmen sogar weltweit, scheitern jedoch nicht zuletzt daran, dass die Bereitschaft zur Umverteilung noch gering ist. Das „Krisenbewusstsein“ tendiert dahin, Löcher zu stopfen und einzudämmen, statt sich mit Ursachen und Wurzeln zu konfrontieren.
In diesem Zusammenhang ließe sich fragen: vernebelt die Grundeinkommensdiskussion die Orientierung an den notwendigen Wirtschaftsreformen bis hin zu einem Umbau der Wirtschafts- und Finanzarchitektur, oder würde gerade ein entsprechend ausgestattetes BGE die emanzipatorische Neudefinition der einseitig am Markt ausgerichteten Gesellschaft unterstützen?

Kontakt:
Christoph Schlee
c.schlee(at)grundeinkommen.de

Veranstaltungsort:
Alte Feuerwache Köln
Forum Südtrakt
Melchiorstr. 3
50670 Köln (Nähe Ebertplatz)

Wegbeschreibung

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6.4.2009 von Robert Zion.

Robert Zion: Bochum, Jahrhunderthalle (Es gilt das gesprochene Wort)

“Liebe Freundinnen und Freunde,

als die Grünen sich als neue Partei aus den sozialen
Bewegungen herausbildeten, waren wir die erste
nachindustriegesellschaftliche Partei der Republik.

So findet sich bereits im ersten Reader über originäre
Grüne Wirtschafts- und Sozialpolitik von 1985 die Idee des
Bedingungslosen Grundeinkommens als
gesellschaftspolitische Idee.

Bereits damals ging es uns um eine Verbindung von
Ökonomie, Ökologie und Sozialem, um ein neues
Gesellschaftsmodell. 1989 erklärten wir: „Es ist
Selbstverpflichtung der Grünen, darauf hin zu arbeiten, die
Lebenschancen aller Menschen unter Beachtung der
ökologischen Belastbarkeit des Globus auf möglichst
hohem Niveau anzugleichen.“

Die Idee damals lautete: Das alleinige Festhalten am
Wohlstandsmodell der industriegesellschaftliche Normarbeit – das
was Fordismus genannt wird – zwingt unsere Gesellschaft zu einem
permanenten und nicht durchhaltbaren Wachstumsdruck – egal ob
neoliberal-angebotsorientiert, oder keynesianisch-nachfrageorientiert
gesteuert.

Die Idee war auch, dass wir zu neuen Anerkennungs- und
Entlohnungsformen für gesellschaftliche Arbeit kommen
müssen, die nicht über den sogenannten Arbeitsmarkt
definiert ist, der reproduktiven und auch nichtproduktiven
Arbeit.

Den Rest des Eintrags lesen »

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