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S C H Ö P F E R I S C H E E N T W I C K L U N G
Über das Zusammendenken der sozialen mit der ökologischen Frage Input-Papier von Robert Zion (Zukunftsforum Ökologie, Ökonomie und globale Gerechtigkeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berlin, 27.05.2011)

Christian Nähle:
Bedingungsloses Grundeinkommen
Diskussionsgrundlage mit Menschenbildbeleuchtung
Zur Zeit intensiviere ich in enger Kooperation mit Benjamin Beckmann (Mitglied des Rates in Dortmund) die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen innerhalb unseres KV. Hierzu haben wir ein Papier entworfen, welches das Potenzial des bedingungslosen Grundeinkommens beleuchtet und gleichzeitig Gegenpositionen im Ansatz mit aufnimmt. Auf Grundlage dieses Papiers führen wir OV-Besuche und weitere Abendveranstaltungen durch. Wir haben mit OV-Besuchen sehr gute Erfahrungen gemacht. Denn zum einen schätzen wir die für das bGe sehr nötige individuelle Diskussion. Zum anderen trägt das persönliche Gespräch dem basisdemokratischen Geist des bGe Rechnung. Somit werden im Kern des bGe auch zentrale Werte unserer Partei reflektiert ... Mehr
(April 2011)

Dirk Jacobi:
Mit Blick zurück nach vorn
Grüne Grundwerte nach den Debatten um Aktivierung und Grundeinkommen
Hier wird das andere grundlegende programmatische Element des grünen gesellschaftspolitischen Diskurses deutlich, der Ruf nach Selbstbestimmung und Autonomie und damit nach individueller Freiheit.12 Auch dieses Eintreten für 4 individuelle Freiheit war und ist bei Bündnis 90/Die Grünen flügelübergreifend. So ist der Begriff »libertär«, Signum für eine Politik der Verfreiheitlichung, nicht zuerst von dem Linken Robert Zion besetzt worden, sondern von dem ökolibertären Aufbruch der Achtzigerjahre von Grünen aus Baden-Württemberg, die eher dem Realo-Lager angehörten ... Mehr
(Juli 2009)

Zur Woche des Grundeinkommens: Die große Umgestaltung - Gespräch mit Robert Zion
Robert Zion gehört zu den Befürwortern des Grundeinkommens und damit (noch) zu einer Minderheit innerhalb der eigenen Partei, innerhalb der Grünen. Ähnlich wie bei "Die Linke" haben sich nämlich dort die Befürworter einer Grundsicherung, einer humaneren Form des Hartz IV, durchgesetzt. Zion fordert jedoch dazu auf, dem entpolitisierten Verwaltungsdenken der Parteienlandschaft andere Politikansätze entgegenzusetzen und greift dazu tief in die Forderungskiste: Grundeinkommen für alle, bedingungslos. Ein Gespräch mit Zion über die Idee des Grundeinkommens.
(Interview, Radio Corax, 15.09.09)
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Michael Opielka:
Gesellschaft für alle
Grundeinkommen als positive Freiheit
Selbstverständlich scheint, dass eine Demokratie auf der rechtlichen Gleichheit Aller baut, der Souverän sind wir. Und doch können wir von unterdessen mehr als einer Billion Euro weltweiter Hilfe aus unseren Steuergeldern für die Bankenspekulanten kaum anders als daran zweifeln. Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch hatte diese Zweifel feuilletonwirksam auf den Begriff der „Postdemokratie“ gebracht: „Während die demokratischen Institutionen formal weiterhin vollkommen intakt sind (…), entwickeln sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück, die typisch war für vordemokratische Zeiten: Der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert.“ Gesellschaft für wenige, die Ohnmacht wird greifbar ... Mehr
(in: Soziologie heute, Februar 2009)

Wolfgang Strengmann-Kuhn:
Vollbeschäftigung und Grundeinkommen
Ich gehe sogar noch weiter und behaupte, dass das Grundeinkommen sogar eine Voraussetzung für Vollbeschäftigung ist. Wenn das Arbeitsvolumen nicht ausgedehnt werden kann (und werden soll), bleibt als Weg zu Vollbeschäftigung und zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit nur eine Reduzierung des Arbeitsangebots durch intelligente Arbeitsumverteilung und Arbeitszeitverkürzung durch mehr Teilzeitarbeit, häufigeren – aber vielleicht kürzeren – Erwerbsunterbrechungen usw., die letztlich nur durch ein Grundeinkommen ermöglicht werden ... Mehr
(Dezember 2008)

Michael Opielka:
Wie sozial kann eine Gesellschaft sein?
Das Thema Grundeinkommen hat mit zwei zentralen Fragen zu tun: Wie lassen sich Freiheit und Gemeinschaft vereinbaren? Gibt es in unseren sozialen Beziehungen eine höhere Gesetzmäßigkeit, der wir uns nicht einfach entziehen können? Die Spannung von Freiheit und Gemeinschaft erfahren wir heute in kleineren Gruppen genauso wie in der Gesellschaft als Ganzes ... Mehr
(Februar 2008)

Franz Segbers:
Zum garantierten Grundeinkommen aus sozialethisch-theologischer Perspektive
Die Krise der Erwerbsarbeit, die von ihrer Nützlichkeit am Markt, genauer für das Kapital, bestimmt ist, darf nicht auf den Status der Bürger durchschlagen. Zwei Ziele müssen also verbunden werden: Die Lösung der materiellen Sicherheit und Freiheit der Bürger, die nicht vom Markt abhängig sein darf, und die demokratische Stärkung von Bürgerrechten und persönliche Autonomie ... Mehr
(2008)

Robert Zion:
Die Zeit, die uns bleibt

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(2007-2008)

Wolfgang Strengmann-Kuhn / Michael Opielka u. a.:
Die Grundeinkommens-Diskussion geht weiter
Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Nürnberg war ein erster Höhepunkt und wichtiger Zwischenschritt in der Diskussion über das Grundeinkommen in unserer Partei. Zwar konnte sich der Antrag des Landesverbands Baden-Württemberg nicht durchsetzen, er erfuhr mit über 40 Prozent jedoch eine große Zustimmung. Das stimmt uns hoffnungsvoll und macht Mut für die weitere Diskussion. Die Abstimmung hat gezeigt, dass nicht nur eine kleine Minderheit in unserer Partei ein Grundeinkommen unterstützt ... Mehr
(Dezember 2007)

Robert Zion:
Wie weiter mit den Grünen und dem Grundeinkommen?
Die berechtigten Fragen nach den neuen Querdenkern, nach Vorstellungen einer anderen Welt und nach einer politischen Heimat für Menschen, die sich Alternativen zum gegenwärtigen politischen Normalverzug vorstellen können, stehen sicherlich in engem Zusammenhang mit gesellschaftspolitischen Zielvorstellungen und neuen politischen Projekten, die die Fehlentwicklungen und Sackgassen der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht leugnen oder beiseite schieben. Dabei sollte gerade für die Grünen nach wie vor gelten: think big, sowohl in der Selbstdefinition der eigenen Rolle im Parteienspektrum als auch in den gesellschaftlichen Veränderungsansprüchen ... Mehr
(Dezember 2007)

Reale Utopie
Wenn wir auf Dauer doch noch ein paar Arbeitsplätze für Leute schaffen wollen, die den Anforderungen der hochkomplexen deutschen Wirtschaft nicht gewachsen sind, kommt man kaum darum herum, dass Staat und Arbeitgeber gemeinsam den Lebensunterhalt finanzieren, ohne dass fast jeder selbst verdiente Euro de facto gleich wieder abgezogen wird. Auch hier gilt: Konsequent zu Ende gedacht, landen wir beim Grundeinkommen... Mehr
(Handelsblatt, 18.11.07)

Robert Zion, Michael Opielka, Dietmar Lingemann u.a.:
Für einen emanzipatorischen Sozialstaat
Mit dem Grundeinkommen geht es für uns daher nicht nur um die „Umsetzung“ einer neuen Sozialstaatstechnik, sondern um die mittel- und langfristige Durchsetzung eines gesellschaftlichen Prozesses und um die Identifikation und Beförderung der darin liegenden emanzipatorischen und ökologischen Potenziale und damit auch um die Rückgewinnung Grüner Politikansprüche als erste und nach wie vor einzige nachindustriegesellschaftliche und emanzipatorische Partei ... Mehr
(November 2007)

Robert Zion:
Die Gespenster der Vergangenheit
Denn die Abschöpfung des gesellschaftlich erzeugten Mehrwerts scheint nur noch auf der Ebene der Gesamtgesellschaft möglich. An die Stelle des bürgerlichen Eigentumsbegriffs, also der individuellen Aneignung der eigenen Arbeitsergebnisse, tritt der individuelle Anspruch auf "Zugang zu" und "Teilhabe an" gesamtgesellschaftlichen Mehrwertergebnissen. Die soziale Frage beginnt sich darum heute um diese Pole zu organisieren, um den freien Zugang zu ökonomischen, sozialen und politisch-kulturellen Netzwerken und um die individuelle Teilhabe am Reichtum der Gesamtgesellschaft ... Mehr
(September 2007)

Robert Zion:
Ja, uns gibt es tatsächlich
Sicher sollte an den alten Zielen des Sozialstaates festgehalten werden, keineswegs aber an den alten Mitteln. Denn an die Stelle des bürgerlichen Eigentumsbegriffs, also der individuellen Aneignung der eigenen Arbeitsergebnisse, tritt heute der individuelle Anspruch auf "Zugang zu" und "Teilhabe an" gesamtgesellschaftlichen Mehrwertergebnissen. Die soziale Frage zu beantworten, heißt heute den freien Zugang zu ökonomischen, sozialen und politisch-kulturellen Netzwerken und individuelle Teilhabe am Reichtum der Gesamtgesellschaft zu sichern. Die Verteilungsfrage verschwindet darüber nicht. Sie nimmt nur einen grundlegend anderen Charakter an ... Mehr
(Der Freitag, 05.10.07)

Gerald Raunig:
Das Monster Prekariat
Das Prekariat ist kein wie immer empirisch gefasstes Problem, und auch kein zukünftiges Erlösungsmodell. Vielmehr erscheint es diffus, fragil, heterogen, auf viele Herde verteilt und zerstreut, nicht aus Schwäche oder Unvermögen, sondern als Diskontinuität von Geografie und Produktion. Die prekären Existenzweisen in der Zerstreuung tragen das Potenzial in sich, anstelle von Vergemeinschaftungsformen wie Volk, Staat und Partei neue Formen der Verkettung hervorzubringen. Wie sich das "Monster Prekariat" auch verkettet und organisiert, sein Begriff selbst weist darauf hin, dass es nicht in Vereinheitlichung und Strukturalisierung oder in die Schemata von linearen Revolutionskonzepten zurück fällt. Wenn das Prekariat überhaupt irgendetwas "ist", dann ist es selbst prekär ... Mehr
(Der Freitag, 10.08.07)

Astrid Rothe-Beinlich:
Anforderungen an Eigenständige Existenzsicherung aus frauenpolitischer Perspektive
Geschlechtergerechtigkeit bei der künftigen Existenzsicherung und in der gesamten Debatte um die Zukunft des Sozialstaates muss von allen mitgedacht und in allen zu diskutierenden Modellen und Konzepten selbstverständlich implementiert werden. Und noch einmal Bezug nehmend auf die beim Kongress der BTF vorgetragene Forderung, es bräuchte die individuelle Bedürftigkeitsprüfung, um allen Menschen Gehör für ihre Situation zu schenken: Kern aller Freiheit ist auch die, NEIN zu sagen – und auch dies gilt es, im grünen Entwurf zu berücksichtigen ... Mehr
(10.03.07)

Robert Zion:
Fischers gebrannte Kinder - Die Grüne Linke und das Grundeinkommen
Dabei hat sich allerdings der im Nachhinein betrachtet relativ unspektakuläre Abgang des Ein-Mann-Gewissens, bzw. der Ein-Personen-Urteilskraft der Partei Joschka Fischer für die Linken in Fraktions- und Parteispitze keineswegs als Befreiung erwiesen, da der durch den new labour-Kurs Fischers bei den Grünen faktisch stillgelegten Debatte um ein eigenständiges neues und offensives Sozialstaatsparadigma augenblicklich die Anschlusspunkte fehlen. So kehrt die parlamentarische Linke in dieser Frage, noch unter dem Eindruck des Schocks angesichts des Hartz-Desasters, fast ausnahmslos zu Positionen vor der Agenda 2010 zurück, zu einem zweiten Anlauf in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik die Programmatiken von 2002 durchzusetzen ... Mehr
(März 2007)

Reinhard Loske:
Den Konsumismus überlisten
Freilich gilt es eine wichtige Einschränkung zu machen: Wenn Verzicht für die Reichen lediglich hieße, ihren Off-Roader in der Fastenzeit am Sonntag stehen zu lassen, während er für die Armen die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen von 345 Euro pro Monat auf 300 Euro bedeutete, wäre ein solcher Ansatz ohne Aussicht auf breite gesellschaftliche Zustimmung. Die Chance, maßvollen Lebensstilen zum Durchbruch zu verhelfen, steigt mit der gesellschaftlichen Gerechtigkeit, national wie international. Das Grundeinkommen für jede und jeden könnte die Brücke sein, um übermäßigen Wachstumsdruck von der Gesellschaft zu nehmen ... Mehr
(taz, 27.02.07)

Wolfgang Strengmann-Kuhn:
Armut in Deutschland und Grundeinkommen
Dabei wird betont, dass zur Vermeidung von Armut nicht nur materielle Ressourcen, sondern auch kulturelle und soziale Ressourcen notwendig sind. Neben Einkommen ist deshalb auch eine verbesserte Bildung unbedingt erforderlich. Beides ist notwendig, um nicht von der in dem Mitgliedstaat annehmbaren Lebensweise ausgeschlossen zu sein. Es geht also um Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und nicht nur um die Deckung eines physischen, sonders eines sozio-kulturellen Existenzminimums ... Mehr
(25.02.07)

Michael Opielka:
Sozialpolitik für eine Wissensgesellschaft – Weitere Begründungen für soziale Bürgerrechte
Die leitende Annahme dieses Beitrags besteht darin, daß unter den Bedingungen einer stärker wissensbasierten Ökonomie und einer immer deutlicher vom Wissen bestimmten Gesellschaft die Legitimierung von Einkommensströmen verändert werden wird – und zwar in Richtung eines universalen sozialen Grundrechts auf ein Grundeinkommen für alle Bürger, unabhängig von ihrer Leistung, abhängig allein in seiner Höhe von Statusmerkmalen wie Alter oder Familienstand ... Mehr
(2002)

Michael Opielka:
Grüne Freiheit - Anmerkungen zum grünen Sozialstaatskonzept
Die Grünen haben die Chance, die Protagonisten eines zeitgemäßen, dem 21. Jahrhundert der "Wissensgesellschaft" angemessenen Reformprojektes zu werden. Indem sie weder wirtschaftsliberal und mit realitätsfernen Egoismustheorien die globale Arbeitsteilung und die Würde der sozialstaatlichen Freiheitsgarantien leugnen. Und indem sie ebensowenig mit den Gralshütern einer sozialdemokratischen Erwerbsarbeitsmystik fraternisieren ... Mehr
(2001)

André Gorz:
"Die verwendete Zeit wird nicht mehr die Zeit der Verwendung sein"
Schon heute sind 50 (in manchen Ländern 60) Prozent der Einkommen von jeder Arbeit unabhängige Sozialeinkommen. Das garantierte Mindesteinkommen wird gar nicht zu umgehen sein. Ohne es wird kaum jemand die produzierten Reichtümer kaufen können, weil niemand oder fast niemand bezahlt worden sein wird, um sie zu produzieren. Die Forderung nach einem ausreichenden Grundeinkommen hat schon heute einen, sagen wir, "heuristischen" Wert: Sie zeigt die Richtung, auf die die aktuelle Entwicklung hinsteuert ... Mehr
(September 1997)

Das Bedingungslose Grundeinkommen als Grüne Vision - für einen Paradigmenwechsel in der sozialen Sicherung
Die Grüne Partei soll als Vorreiterin einen Paradigmenwechsel in der Sozialen Sicherung einleiten. Die Weichen müssen jetzt gestellt werden, weg von den bisherigen kleinteiligen und teilweise diskriminierenden Sozialbudgets, hin zu einem bestechend einfachen und für viele BürgerInnen vorteilhafteren Modell. Dabei ist eine sukzessive Verwirklichung über mehrere Schritte, weg von der bedarfsgeprüften Grundsicherung, hin zum Bedingungslosen Grundeinkommen möglich ... Mehr

Armut bekämpfen, Bildung verbessern, Chancen eröffnen. Der Weg zu einem grünen Grundeinkommen – eine solidarische und freiheitliche Zukunft gestalten
Nur wer Menschen zutraut, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen und ihnen die notwendige Freiheit dazu gibt, schafft Potenziale für Kreativität und Räume für zukunftsfähige Entwicklungen. Damit schlagen wir GRÜNE eine Abkehr vom „Fordern und Fördern“ vor, wie es Hartz IV zugrunde liegt, denn „Fordern“ bedeutet in der Regel auch Bevormundung ... Mehr